Die Welt der Arbeit ins Zentrum der eigenen Politik rücken

Das Betätigungsfeld der LINKE. Wuppertal soll sich in der kommenden Amtsperiode auf Arbeit und Soziales, sozial-ökologische Transformation sowie Frieden fokussieren.

Diese programmatischen Schwerpunkte sind nicht willkürlich gewählt. Klimakrise und Krieg bedingen sich gegenseitig und das Scheitern eines bewussten Transformationsprozesses und der Sicherung und Wahrung von Frieden in Europa und weltweit wird soziale Verwerfungen ungeahnten Ausmaßes zur Folge haben. Inflation, Klima, Krieg: Die aktuelle Vielfachkrise des Kapitalismus macht deutlich, wie sehr die Kämpfe um soziale Sicherheit, Umverteilung, gegen den Klimakollaps und die verstärkte Militarisierung von Politik und Gesellschaft zusammengehören. Der ohnehin massive globale CO2-Fußabdruck des militärischen Sektors steigt durch zunehmende geopolitische Spannungen und Verschärfungen weiter an und gefährdet die globale Klimaziele. Hinzu kommt, dass geopolitische Konflikte zwischen den großen Wirtschaftsmächten verstärkt durch Handelskriege ausgefochten werden, die verheerende soziale Auswirkungen haben. Unter diesen (geo-)politischen Bedingungen und den sozialen und ökologischen Herausforderungen, an denen die herrschenden politischen Kräfte zu scheitern drohen, sind noch tiefergreifendere politische und gesellschaftliche Krisenprozesse zu erwarten. Diese komplexe Krisensituation, die wir bereits jetzt erleben, und auf deren Verschärfung hin wir noch weiter zusteuern, erfordert eine klare Bestimmung der Rolle der Partei, die wir auch bei uns in der Kommune fördern wollen.

Hierbei war es stets die Stärke sozialistischer Parteien, gesellschaftliche Kräfteverhältnisse auf der Basis ökonomischer Zusammenhänge zu analysieren und dabei das Ziel eines demokratischen Sozialismus nicht aus den Augen zu verlieren. An diese Tradition anzuknüpfen bedeutet, politische und gesellschaftliche Entwicklungen aus der Perspektive der abhängig Beschäftigten zu analysieren und ihre Kämpfe nicht nur zu unterstützen, sondern als eine linke, sozialistische, aus der Tradition der Arbeiterbewegung kommende Partei in diese Kämpfe auch einzugreifen mit dem Ziel der gemeinsamen Durchsetzung ihrer Interessen. Denn in Zeiten tiefer sozialer und ökologischer Widersprüche, in denen der Konflikt zwischen Kapital und Arbeit sich weiter zuspitzt, braucht es eine unbedingte Stärkung der Gewerkschaften und der abhängig Beschäftigten als die zentralen Akteure in diesem Konflikt.