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Ein Wuppertaler Großprojekt als Millionengrab. Von Dieter Jandt

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Der Bund der Steuerzahler kritisiert

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4. Februar 2017

Veranstaltung mit Christoph Butterwege in der Citykirche

  

 Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat ihn als Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten vorgeschlagen. „Die Linke kann Kirchen füllen“, kommentierte man im Kreisverband selbstironisch die Tatsache, dass die City-Kirche in Elberfeld bis auf den letzten Stuhl gefüllt war, viele Menschen noch auf Treppen Platz suchten und in den Türen standen.

„Egal, wie der Bundespräsident heißt, er muss das Thema der sozialen Gerechtigkeit zum Gegenstand seiner Reden machen“, betonte Prof. Butterwegge. Was ist daran gerecht, dass die Geschwister Quandt-Klatten im vergangenen Jahr allein aus den Erträgen ihrer BMW-Aktien 994,7 Millionen Euro bekommen. „Diese Zahl steht in keinem Armutsbericht", sagt Butterwegge. In Deutschland nenne man solche Leute verschleiernd Familienunternehmer, in anderen Ländern würden sie Oligarchen genannt. Für solche klaren Aussagen gab es viel Applaus von den über 250 Gästen, die erkennbar aus allen Teilen der Bevölkerung stammten. Butterwegge traf mit seiner Forderung nach einer „Agenda der Solidarität“ den Nerv des Publikums.

Christoph Butterwegge stellte im Gespräch mit der Stadtverordneten Gunhild Böth dar, dass er seit seiner Zeit als Juso in Dortmund immer ein politischer Mensch gewesen ist. Nicht nur wegen der arg geschundenen Stimme, sondern wie immer ruhig und sachlich entzauberte er die Mythen des Neoliberalismus: „Selbst wenn die Bevölkerung in Deutschland immer kleiner wird, schrumpft doch nicht der Kuchen des Bruttosozialprodukts“, denn die Produktivität steige. Er wünsche sich den Fortbestand des Sozialversicherungsstaat Bismarcks, denn „die kapitalbasierte Riester-Rente ist weder ausreichend noch sicher, sondern von Aktienkursen abhängig. Und die sind nur hoch, weil es in den Unternehmen immer mehr Niedriglohnbereiche gibt.“ Selbst das Ministerium von Frau Nahles habe ausgerechnet, dass der Mindestlohn auf über 11 Euro steigen müsse, damit man nach 45 Arbeitsjahren nicht in die Grundsicherung im Alter falle.

Der Professor machte volkswirtschaftliche Zusammenhänge verständlich. Der Einwand, mit einer Erbschaftsteuer werde Einkommen doch zweimal versteuert, sei schon deswegen Quatsch, weil der Erbe dieses Einkommen doch zum ersten Mal erziele. Drastisch auch sein Beispiel für die Ungerechtigkeit des Steuersystems: Während eine Alleinerziehende Mutter im Hartz IV-Bezug die Windeln mit 19 Prozent Mehrwertsteuer teuer bezahlen müsse, bleibt der Kauf eines Aktienpakets von 30 Millionen Euro frei von einer solchen Umsatzsteuer.

Butterwegge empfahl auf Nachfrage, dass DIE LINKE nach der Bundestagswahl weiter Druck auf die SPD machen müsse. Aber er sei ebenso klar der Meinung, dass in Deutschland eine sozial gerechtere Politik nur mit der SPD gehe. Die dürfe sich nicht nur an die „hart arbeitenden Menschen richten, die sich an die Regeln halten“, wie Schulz immer betone. Soziale Gerechtigkeit muss es für Butterwegge auch für die Millionen geben, die vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen bleiben, in befristete oder Leiharbeitsjobs stecken und keine Perspektiven aufbauen können.

8. Mai 2017

Vorankündigung

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow kommt nach Wuppertal   Dienstag, den 8. Mai 2017 – 18.00 Uhr Barmer Bahnhof Wuppertal, Winkler Straße 2, 42283 Wuppertal  mehr

 
7. Februar 2017

Einladung

Prof. em. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler, Armutsforscher, Bundespräsidentschaftskandidat der Linken"Armut in einem reichen Land"Christoph Butterwegge zeigt auf, dass in der wohlhabenden... mehr

 
13. Dezember 2016

Vohwinkler Asphaltmischwerk: LINKE-Landtagskandidat Jens Jürschke sieht NRW-Minister Remmel (Grüne) in der Pflicht

Am Abend des 8.12.2016 fand eine Diskussionsrunde mit Bürgerbeteiligung im Evangelischen Zentrum in der Gräfrather Str. statt, die regen Zulauf erhielt. In der brechend vollen Halle informierte sich Jens Jürschke über die Sorgen... mehr

 
30. November 2016

Fan-Projekt fortsetzen – alle an einen Tisch!

„Das macht mich wütend“ so reagierte Cemal Agir Landtagsdirektkandidat DER LINKEN im Wahlkreis 31, auf Berichte über die Kündigung des Fanprojekts durch die GESA. Durch die Kündigung von Seiten des Jobcenters verfallen die vom... mehr

 
24. November 2016

Augen auf: Sexuelle Belästigung und Gewalt beseitigen

Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016 ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen. DIE LINKE... mehr

 
21. November 2016

DIE LINKE wählte am 19.11.2016 in der Alten Feuerwache in Wuppertal ihren Vorstand

(nicht auf dem Foto, Georgina Manfredi und Carmen Fenner)

Auf der öffentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DER LINKEN Wuppertal wurde für die Dauer von zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt. mehr

 
21. November 2016

DIE LINKE nominiert Sander für den Bundestag im Wahlkreis 102

Am Wochenende hat die Kreismitgliederversammlung DER LINKEN den Stadtverordneten Bernhard Sander (61)  einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 102 gewählt. Sander, der zu den Gründungsmitgliedern der Partei auf... mehr

 
16. November 2016

Strom ist Menschenrecht

Es ist ein Skandal, heute in der Zeitung lesen zu müssen, dass in Wuppertal Menschen kein Geld haben, Ihren Strom zu bezahlen. Die Zahl ist eindeutig alarmierend und schockierend. Dieses Jahr sind 62 neue Fälle vorhanden, die... mehr

 
15. November 2016

Schluss mit verkaufsoffenen Sonntagen

In Münster haben sich am Wochenende so viele Menschen an einem Bürgerentscheid beteiligt, dass sein Ergebnis verbindlich ist. Der Bürgerentscheid wurde unterstützt von den Kirchen und der Gewerkschaft ver.di. 53% der... mehr

 
13. November 2016

Bernie Sanders, Wohin die Reise für die Demokraten gehen muss

(New York Times 12.11.2016) mehr

 

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