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DIE LINKE. im Rat

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Ein Wuppertaler Großprojekt als Millionengrab. Von Dieter Jandt

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Der Bund der Steuerzahler kritisiert

ZDF: heute - in deutschland, vom 17.02.2014 14:00


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Herzlich Willkommen: DIE LINKE. in Wuppertal

22. September 2016

Die SPD-Spitze kapituliert vor CETA - Die Linke nicht

Der SPD-Konvent hatte nicht den Mut, das Freihandelsabkommen zu stoppen. "Ich bin enttäuscht" bekennt Petra Mahmoudi, Direktkandidatin für Die Linke im Wahlkreis 32. Die Grundwerte-Kommission, die Juristen, die Jusos, mehrere SPD-Landesverbände, der Arbeitnehmerflügel, die SPD-Frauen und zahlreiche Landes- und Kreisverbände – sie alle hatten klar gestellt, dass CETA die roten Linien reißt, die die SPD gezogen hatte.

Die Bürgerbewegung wird sich durch das Votum der SPD-Spitze nicht entmutigen lassen. Das Europäische Parlament hat tatsächlich die Macht, CETA als Ganzes abzulehnen.  "Ich war in Köln dabei und bin beeindruckt. Die Linke wird den Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA weiter unterstützen" stellt Direktkandidatin Mahmoudi klar. Wuppertal und NRW müssten um ihre öffentlichen Dienste fürchten, wenn es nach den Wünschen der Konzerne geht.

Das muss drin sein: Gesundheit für alle!

24. September 2016, 10 – 18 Uhr

Gesundheitskonferenz NRW

Ort: Die Börse Wuppertal, Wolkenburg 100, Wuppertal-Elberfeld

Jeder kennt die Symptome: Zuzahlungen in Apotheken, Verkaufsgespräche in Arztpraxen und abgehetztes Pflegepersonal im Krankenhaus.

All das ist Ausdruck der zunehmend marktwirtschaftlichen Ausrichtung im Gesundheitswesen. Auf diesem „Gesundheitsmarkt“ geht oft Profit vor Patientenwohl. Die Ursache dafür: Eine verfehlte Gesundheitspolitik in Bund und Land.

Diskutieren Sie mit den Bundestagsabgeordneten der LINKEN und Vertretern der Gewerkschaften, Politik, Kirchen, NGOs, mit Vertretern von Patientenverbänden, Ärzten, Wissenschaftlern und Beschäftigten.

Im Gesundheitswesen dominieren derzeit Markt und Wettbewerb: Aus Patientinnen und Patienten wurden Kundinnen und Kunden, Gesundheit zur Ware. Die Beschäftigten ächzen unter einer enormen Arbeitsverdichtung. Diese Entwicklung ist das Resultat von politischen Entscheidungen der Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte. Die Folgen bekommen die Menschen immer stärker zu spüren.

Doch es geht auch anders: DIE LINKE hat eine Alternative zur Kommerzialisierung des Gesundheitssystems: das Konzept der solidarischen Gesundheitsversicherung.

Mit der Gesundheitskonferenz NRW bittet die DIE LINKE im Bundestag alle Akteure im Gesundheitswesen zum Dialog. Beschäftigte, Patientinnen und Patienten, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Initiativen, Selbsthilfegruppen und Studierende sind eingeladen, bei der Tagung Ideen und Anregungen in die Diskussion um die Gesundheitsversorgung von morgen einzubringen. Darüber hinaus bietet sich Raum zur Vernetzung und Kontaktpflege. Die Teilnahme an den öffentlichen Veranstaltungen ist für alle Interessierten kostenlos.

Ablauf:

10:00 - 10.15 Begrüßung

durch Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag

10:15 - 10:45 Präsentation: Gesundheitsland NRW. Was sich ändern muss, damit es besser wird.

Bestandsaufnahme zu besonderen Problemlagen in NRW: Krankenhäuser, Psychotherapie, Armut und Gesundheit, öffentlicher Gesundheitsdienst, Migrationsmedizin, Barrierefreiheit) durch Inge Höger, MdB und Dr. Burkhard Wiebel, DIE LINKE. im LWL

10:45 - 12:45 Plenumsdiskussion: "Krankes System? Warum wir bei der Gesundheit umsteuern müssen"

Mit Kathrin Vogler (MdB), Silke Iffländer (Ver.di), Dr. med. Thomas Kunkel (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte), Andreas Rau (Aidshilfe Hagen), Prof. Dr. med. Dipl. Soz.-päd. Gerhard Trabert (Hochschule RheinMain, Fachbereich Sozialwesen)

10:45 – 12:45 Bundesweites Vernetzungstreffen des "Bündnis pro Krankenhaus wohnortnah"

- Mittagsimbiss -

13:45-16:00 Parallele Workshops

17:15-18:00 Abschlussplenum & Verabschiedung

Workshops:

W1: Der Druck muss raus: Gewerkschaftliche und betriebliche Kämpfe unter erschwerten Bedingungen.
z.B. mit Inge Höger, MdB, VertreterIn von ver.di, Mitarbeitervertretung eines Krankenhauses, Christina Herbert (Pflege am Boden Köln, Betriebsrätin), Rolf Kohn (LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik)

W2: Was ist eigentlich ein Krankenhaus? Privatisierung und Ökonomisierung zurückdrängen!
z.B. mit Kathrin Vogler, MdB DIE LINKE., Silke Iffländer (ver.di Wuppertal), Birgit Onori (BI gegen Privatisierung des Klinikums Niederberg), Thomas Kunkel (VdÄÄ), Dr. Heike Knops (LAG Gesundheit und Soziales DIE LINKE. NRW)

W3: Und wo bleiben wir? Gesundheitsversorgung für Arme und Ausgegrenzte
z.B. mit Ulla Jelpke, MdB, Sevim Dagdelen, MdB, Pater Oliver (Petershof Duisburg), Harald Thomé (Tacheles e.V.), Jürgen Aust (LAG Weg mit Hartz IV)

W4: Für rationale und bezahlbare Arzneimittel - Die Macht der Pharmakonzerne bändigen
z.B. mit Niema Movassat, MdB, Christian Wagner-Ahlfs (Buko-Pharmakampagne), Christiane Fischer (MEzis), Antonius Michelmann (Coordination gegen Bayer-Gefahren), Dr. Angela Spelsberg (Transparency International)

W5: Gesundheit vor Ort: Öffentlicher Gesundheitsdienst, Versorgungsstrukturen und Prävention als kommunale Aufgaben
z.B. mit Matthias W. Birkwald, MdB, ver.di NRW (angefragt), Monika Sonnenberg (Bündnis pro Krankenhaus wohnortnah), Judith Storf (Gesundheitsladen Bielefeld), Ingrid Remmers (LAG Kommunalpolitik DIE LINKE. NRW), Andreas Rau (AIDS-Hilfe Hagen)

  Eintritt frei!

 

DIE LINKE Wuppertal nominiert die DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 31 und 32 in Wuppertal für die Landtagswahl am 13.5.2017

           Fotos Coolibri

Mit großer Mehrheit hat die Mitgliederversammlung am 13. September ihre Kandidierenden für die Wuppertaler Wahlkreise bestimmt. Im östlichen Wahlkreis 31 stellt Die Linke den 56-jährigen Aktivisten Cemal Agir auf und im zentralen Wahlkreis 32 die 47-jährige Sozialpädagogin Petra Mahmoudi.

Beide haben sich in den vergangenen Jahren in der Kommunalpolitik engagiert. Agir ist unter anderem für Die Linke im Sozialausschuss, Mahmoudi in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg. Sie stehen für das sozialpolitische Profil der Partei. Die Kandidatur für den gemeinsamen Wahlkreis Wuppertal West ist mit dem Kreisverband Solingen bereits terminiert.


15. September 2016

Kinderarmut in Wuppertal

Jedes dritte Kind in Wuppertal ist arm. „Wir werden uns damit niemals abfinden“ ,sagt Petra Mahmoudi, die als Direktkandidatin im Wahlkreis 32 nominiert wurde. Auch bei scheinbar kleinen Problemen wie dem Schokoticket für Kinder verschuldeter Eltern setzt sich Die Linke ein.

Mahmoudi fordert angesichts steigender Geburtenzahlen, jetzt schon für ausreichende Kinderbetreuung zu sorgen.

Das Schulmittagessen und die Schulsozialarbeit konnten in Wuppertal nur durch einen massiven Einsatz der Eltern gesichert werden. Das Teilhabegesetz ist ein abschreckendes, bürokratisches Monstrum. „Es wird Zeit, dass sich die Landespolitik darauf besinnt, armen Kindern und armen Städten zu helfen. Die Ministerpräsidentin hat vor sechs Jahren versprochen, kein Kind zurückzulassen. Wie ernst war das eigentlich gemeint?“, fragt Cemal Agir, der frisch gewählte Direktkandidat im Wahlkreis 31, der Die Linke auch im Sozialausschuss vertritt.

10. September 2016

Die Sonne scheint, der Himmel lacht, das hat die LINKE gut gemacht

Sommerfest DIE LINKE Wuppertal im Cafe Ada.

Ein wunderbarer Sommerabend, nette Gespräche, privat oder politisch, leckere Speisen vom Grill und dazu ein kaltes Getränk - wir sind eine große Familie an diesem Abend.


 

 

"Der Mensch sei Mensch"

Den Opfern des Nationalsozialismus die Stadt Wuppertal



Anlässlich des Jahrestages des gescheiterten Attentates auf Hitler erinnern wir im Deewerth`schen Garten, an den

Widerstand gegen die Nationalsozialistische Gewaltherrschaft und gedenken der Opfer.

  

Gastbeitrag

Verdammt lang her – doch nicht vergessen

Für den preußischen Kriegsphilosophen General Carl von Clausewitz (1780-1831) war der Krieg ein Akt der Gewalt, um dem Gegner zur Erfüllung (unseres) Willens zu zwingen (siehe in „Vom Kriege“). Doch jener Krieg war anders und sollte alles bisher gewesene Kriegsgeschehen in seiner Grausamkeit und Heftigkeit in den Schatten stellen. Der Krieg Hitlerdeutschlands gegen die Sowjetunion war von Anfang an, als bis dahin beispielloser Raub- und Vernichtungskrieg konzipiert. Und so kam er in den Morgenstunden jenes 22. Juni auch zur befehlsmäßigen Ausführung. Beispielhaft für das besonders hohe Maß an Menschenverachtung und Brutalität, mit der das faschistische Deutschland den Krieg gegen die Sowjetunion zu führen gedachte sei auf die Beratung Hitler´s mit ca. 250 Generälen und höheren Offizieren der Wehrmacht am 30. März 1941 verwiesen. Weiter...

Eine neue Ausgabe der "Klar" ist erschienen. Sie kann hier online gelesen werden.

Armut in einem reichen Land

 

  

Zur Veranstaltung "Armut in einem reichen Land" des Kreisverbandes DIE LINKE Wuppertal, trafen sich am 17.05.2016 in der Alten Feuerwache ca.60-70 interessierte Bürger*innen.

Für Aufklärung und Diskussionsstoff sorgten die eingeladenen Expert*innen Iris Colsman (Geschäftsführerin der Färberei e.V. und Kreisgruppenvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Wuppertal), Lars Schäfer ( Armutsexperte Paritätischer Wohlfahrtsverband NRW), Sevin Dagdelen (MdB DIE LINKE) und Matthias W. Birkwald (MdB DIE LINKE)

Lars Schäfer führte sehr anschaulich den Begriff der „absoluten Armut“, den die Bundesregierung für den einzig richtigen Begriff ansieht, vor. Nach diesem Begriff definiert, würden nur Menschen, die weniger als 1 Euro pro Tag zur Verfügung haben, arm sein. Dies sind in der Tat in Deutschland nur sehr wenige Menschen.

Der Paritätische Wohlfahrtverband hat errechnet, dass der Armutsbegriff bei 60% des mittleren Einkommens liegt. Davon betroffen sind in Deutschland 15,4% der Bevölkerung. In NRW würde es schon 17,5% betreffen und auf das Ruhrgebiet runter gebrochen sind es 20% der Menschen. Jedes 4. Kind in Gelsenkirchen lebt unter der Armutsgrenze und bezieht HartzIV, da wird Armut zur Normalität und nicht zur Ausnahme.

Noch dunkler sieht es bei den Alleinerziehenden aus. 9 von 10 alleinerziehenden Frauen sind betroffen und leben von staatlicher Unterstützung.

Armut ist weiblich. Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer, das schlägt sich natürlich auch auf die Rente aus.

Auch nach dem Regierungswechsel in NRW hat sich unter ROT/GRÜN keine Besserung ergeben. 300.000 der 1 Millionen Langzeitarbeitslosen leben in NRW.

Iris Colsmann schilderte die Situation in Wuppertal auf. Danach lebt in Wuppertal jedes 3. Kind in Armutsverhältnissen. In der Alten Feuerwache in Elberfeld werden jeden Mittag 90 Kinder verpflegt und betreut, was nur aus Spenden finanziert und durch ehrenamtliche Mitarbeiter geleistet wird. Da es sich hier um freiwillige Leistungen der Stadt handelt und Wuppertal sich im Haushaltssicherungskonzept befindet, gibt es von der Stadt keine finanzielle Unterstützung.

Gunhild Böth, die durch den Abend moderierte, wusste als Lehrerin zu berichten, dass immer mehr Kinder ohne Frühstück in die Schule müssen und dass engagierte Lehrer*innen den Unterricht mit einem (von den Lehrer*innen bezahlten Frühstück) beginnen.

In den von vielen Migrant*innen bewohnten Stadtteilen wie z.B. Oberbarmen/ Wichlinghausen hat die Armut durch Binnenzuwander*innen enorm zugenommen. Dem zufolge steht auch die Tafel in Wuppertal vor neuen Herausforderungen. In Wuppertal leben heute ca. 10.000 zugewanderte Mitbürger*innen, davon 6.000 Europäische Binneneinwanderer*innen, die zum Teil keinen Anspruch auf staatliche Unterstützung haben. Eine Folge davon ist der Arbeiterstrich der sich auf der Gathe in Wuppertal gebildet hat. Dort bieten sich morgens Menschen an, um unter miserablen Bedingungen ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Jenseits jeder Arbeitsschutzgesetze, d.h. für einen geringen Lohn unter Bedingungen, die wir glaubten seit Jahren hinter uns gelassen zu haben.

Sevim Dagdelen erklärte dann die Situation der betreffenden EU-Binneneinwandern*innen, die nach neuestem Vorhaben der Bundesregierung erst nach 5 Jahren die Möglichkeit haben sollen HartzIV zu beziehen.

Das würde die Situation der Menschen noch mehr verschlimmern und die Zahl der in Armut lebenden Menschen noch weiter erhöhen.

Matthias W. Birkwald führte dann dem Publikum vor Augen warum Armut und Reichtum unmittelbar etwas miteinander zu tun haben. In deutschen Haushalten befindet sich ein Privatvermögen von 8,6-9,3 Billionen Euro. Wobei der erheblich größere Anteil bei 1% der immer reicher werdenden Deutschen ist. Die Obersten 0,1% besitzen 16,2% des gesamten Vermögens.

Alleine in NRW leben 124 der reichsten Deutschen mit einem Vermögen von 144 Milliarden Euro. In Wuppertal sind es 84 Haushalte mit mehr als 1 Million Einkommen im Jahr. Und in Wuppertal wird die Zahl der Menschen, die sich eine Klassenfahrt oder selbst das Frühstück für ihre Kinder nicht mehr leisten können, immer höher.

Abhilfe kann nur ein starker gesunder Sozialstaat schaffen, der auch die Mittel einnimmt, die er für diese Mammutaufgabe benötigt. Schon alleine die Schaffung einer Vermögenssteuer, die nur das Vermögen oberhalb der 1 Millionengrenze mit 5% besteuert, würde eine Mehreinnahme von 93 Milliarden Euro bedeuten.

Für die hier Besteuerten würde sich folgende Rechnung ergeben: bei einem Vermögen von 2 Millionen Euro würde eine Steuerlast von 50.000 € anfallen. Ein Betrag der keine Einschränkungen für die Betroffenen bedeuten würde, aber eine enorme Hilfe, die Armut aus unserem Land zu vertreiben. Es könnte an vielen Stellschrauben gedreht werden. Die Versorgung der Allgemeinheit in punkto Pflege, Kindertagesstätten und innere Sicherheit wäre mit einem Schlag wieder hergestellt.

Es muss ein Umdenken eintreten und der Grundsatz „ Gutes Geld für gute Arbeit“ gelten. Leiharbeit, bei der die Menschen 30-40% weniger Gehalt für gleiche Arbeit erhalten muss verboten werden!

HartzIV muss ersetzt werden durch die sanktionsfreie Mindestsicherung.

Durch die in Arbeit befindlichen Neuregelungen der STGB II Richtlinien durch die Arbeitsministerin Nahles, unter dem Arbeitstitel „ Rechtsvereinfachung“, wird sich die Situation der Menschen nicht zum Guten wenden. Tacheles Wuppertal, vertreten durch Harald Thome bezeichnete das neue Vorhaben mit 70% schlecht und 30% gut. Aber die entscheidenden Passagen sind in den 70% enthalten.

Im Ausblick auf kommende Rentner*innen Generationen werden wir in ein Chaos der Altersarmut hineinschliddern. Schon jetzt sind 3% der Rentner/innen in der Grundsicherung, das sind also rund 2,9 Millionen Menschen in Deutschland, die eine Rente auf Basis von HartzIV beziehen. Das Rentenniveau darf nicht weiter sinken, sondern muss wieder auf 53% angehoben werden, nur so kann vermieden werden, dass Menschen, die bei einem Monatseinkommen von 3.050,-- € Brutto und 26 Jahre in die Rentenkassen einzahlen, Rente auf HartzIV Basis beziehen.

In der anschließenden Publikumsdiskussion konnten Fragen gestellt werden und wurden von den Expert*innen umfassend beantwortet.

Es bleibt die Tatsache, dass es noch viele Probleme vor uns liegen, die nur durch ein gemeinsames Handeln von Bürger*innen, Verbänden und Politik gelöst werden können.

(Susanne Herhaus)

Champagner oder Kaviar? Diese Frage stellt sich nur den Wenigsten. Das obere 1 Prozent der Gesellschaft, die Superreichen, besitzt ein Drittel des gesamten Privatvermögens. Gleichzeitig leben viele Menschen in Armut und prekären Verhältnissen. Damit das nicht so bleibt, will DIE LINKE die Millionärssteuer einführen. Dafür brauchen wir Dich. Werde Mitglied.

2. Mai 2016

1. Mai in Wuppertal

Es ist Zeit für mehr Solidarität
zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen,
Einheimischen und Flüchtlingen, Starken und Schwachen!

 

 

 

 


 

 

28. April 2016

AfD als Partei der Reichen enttarnen

Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß es der AfD gelungen ist, mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge Ängste zu schüren und Wählerstimmen einzufangen“, so LINKEN-Sprecherin Susanne Herhaus zum Ausgang der Landtagswahlen. Unterm ... mehr

 
14. März 2016

Großartige linke Frauen

      Den Internationalen Frauentag feierten Wuppertals Frauen am gestrigen (13. März 2016) Sonntag morgen im Café Elise auf der Hardt. Die LINKE empfing mit einem mit roten Nelken gedeckten Tisch 38 (!)... mehr

 
9. März 2016

DIE LINKE im Kreisverband Wuppertal widmete ihre Mitgliederversammlung am 9. März 2016 dem aktuellen Thema "Linke Positionen in der Flüchtlingspolitik".

        Bezeichnend ist, dass Flucht vor Kriegen und politischer Verfolgung kein neues Phänomen ist. Bisher hat die EU und allen voran Deutschland die Mittelmeerländer (Griechenland, Italien, ... mehr

 
4. März 2016

Kapitalismus verstehen

Einführung in die Politische Ökonomie der Gegenwart. download Finanzkrise, Euro-Krise, Öko-Krise, Globalisierung, Automatisierung und Digitalisierung: Der moderne Kapitalismus verändert rasant die Bedingungen für die... mehr

 
27. Februar 2016

Samstag, der 27. Februar 2016, war ein guter Tag für Wuppertal!

        Etwa 500 Antifaschistinnen und Antifaschisten, darunter selbstverständlich viele Mitglieder der Partei DIE LINKE, standen dichtgedrängt auf dem Barmer Rathausvorplatz hinter den ... mehr

 
6. Februar 2016

Gedenken der gestrigen und heutigen Nazi-Opfer

In der Lokalausgabe Elberfeld der Westdeutschen Zeitung vom 4. Februar 2016 wird der SPD-Bezirksvertreter Thomas Kring erwähnt. Er soll gesagt haben, dass die Fraktion DIE LINKE in der BV Elberfeld den Antrag zum Gedenken an... mehr

 
19. Januar 2016

Wer lebt auf unsere Kosten?

Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE In Deutschland grassiert die Sorge, dass Einwanderer „uns“ das Geld aus der Tasche ziehen, den Sozialstaat ausnutzen und Wohnungen belegen. Noch vor... mehr

 
9. Dezember 2015

Campact AKTION GEGEN TTIP IN WUPPERTAL

Das bundesweite Bündnis Campact hatte dazu aufgerufen, durch Aktionen vor den SPD Parteizentralen auf die großen Sorgen aufmerksam zu machen, die viele Bürger hinsichtlich des umstrittenen "Freihandelsvertrages" TTIP... mehr

 
24. November 2015

„Gewalt gegen Frauen“ nach wie vor ein Thema

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erinnert DIE LINKE. Wuppertal an die prekäre Lage der Frauenhäuser. Noch immer sind diese auf unsichere, unzureichende und bürokratische Finanzierungen ... mehr

 
22. November 2015

DIE LINKE. Wuppertal diskutierte auf ihrem Kreisparteitag

Am Samstag den 21.11.2015 trafen sich die Mitglieder der Wuppertaler LINKEN zu ihrerJahreshauptversammlung in der Alten Feuerwache im Wuppertal. Neben verschiedenen Delegiertenwahlen gab es eine spannende Diskussion über... mehr

 

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