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Ein Wuppertaler Großprojekt als Millionengrab. Von Dieter Jandt

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Der Bund der Steuerzahler kritisiert

ZDF: heute - in deutschland, vom 17.02.2014 14:00


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30. November 2016

Fan-Projekt fortsetzen – alle an einen Tisch!

„Das macht mich wütend“ so reagierte Cemal Agir Landtagsdirektkandidat

DER LINKEN im Wahlkreis 31, auf Berichte über die Kündigung des Fanprojekts durch die GESA. Durch die Kündigung von Seiten des Jobcenters verfallen die vom Land und vom DFB für den Verein bereitgestellte Mittel. „Die Stadt sabotiert damit den von der Landesregierung oft propagierten Spruch von der Prävention.“ Ich kann das nicht verstehen sagt, Agir, der in dieser Saison fast jedes WSV-Heimspiel im Stadion gesehen hat. Agir fordert umgehende Gespräche mit den Vertretern der gesamten Fan-Szene.

7. Februar 2017

Vorankündigung 7. Februar 2017

Vielen Menschen ist Professor Dr. Christoph Butterwegge schon lange bekannt als Politikwissenschaftler und Armutsforscher.

DIE LINKE hat ihn als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen.

Wir freuen uns sehr, dass Prof. Butterwegge am 7. Februar 2017 zu uns nach Wuppertal kommen wird.

Zeit und Ort werden zeitnah mitgeteilt.

24. November 2016

Augen auf: Sexuelle Belästigung und Gewalt beseitigen

Am 25. November jährt sich der Gedenk- und Aktionstag gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen. Auch im Jahr 2016 ist es bitter notwendig auf die bestehenden Probleme aufmerksam zu machen.

DIE LINKE setzt sich mit Nachdruck für die Betroffenen ein und fordert, die bedarfsdeckenden Hilfen zu steigern. Bundesweit müssen nahezu 36.000 geschlagene, getretene, gedemütigte und anderweitig misshandelte Frauen und Kinder in Frauenhäusern Zuflucht suchen.

Etwa 9.000 Betroffene finden jährlich keine Zuflucht in einer geschützten Unterkunft. Besonders in den Ballungszentren fehlen Frauenhausplätze. "Die Gefährdung von Leib und Leben wird billigend in Kauf genommen. Hier ist der Staat zum Gewaltschutz verpflichtet.", erklärt Gunhild Böth (Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses der Stadt Wuppertal).

Auch bei den geflüchteten Frauen, die in Unterkünften leben, wird die Bundesrichtlinie dem Anspruch eines Gewaltschutzes und der EU-Aufnahmerichtlinie nicht gerecht. Abschließbare Toiletten und getrennte Duschen gehören nicht zum Standard der Unterkünfte. Durch die Residenzpflicht ist der Schutz von Gewaltopfern häufig nicht zu gewährleisten.DIE LINKE fordert bereits seit Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Frauenhaus sowie flächendeckende Standards und die sichere Finanzierung als Pflichtaufgabe.

Kreissprecherin Susanne Herhaus betont: " In den Kommunen, wie auch hier bei uns in Wuppertal, sind die Frauenhäuser auf private Spenden angewiesen und stehen immer wieder vor dem Aus. Es gibt seit vier Jahrzehnten Betroffenheitsbekundungen der Politik, jedoch keine Klärung der erforderlichen Finanzierung."

DIE LINKE beteiligt sich wie jedes Jahr an der internationalen Fahnenaktion von TERRE DES FEMMES. So wehen am 25. November weltweit die Fahnen, um auf die Gewalt an Frauen und Mädchen solidarisch aufmerksam zu machen. 2016 heißt der Titel des Schwerpunkt-Themas "Tür auf!".

Es soll den Fokus auf die Gewalt, die hinter verschlossenen Türen stattfindet, zumeist denen des eigenen Zuhauses, lenken. Doch so lange die Politik die Augen verschließt, werden sich weiterhin zu wenige Türen öffnen. DIE LINKE sagt daher: Augen auf für die alltägliche sexuelle Gewalt, damit jedes Opfer eine offene Tür zu einem Schutzraum findet.

DIE LINKE wählte am 19.11.2016 in der Alten Feuerwache in Wuppertal ihren Vorstand

Auf der öffentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DER LINKEN Wuppertal wurde für die Dauer von zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt.

(nicht auf dem Foto, Georgina Manfredi und Carmen Fenner)

Die beiden Sprecherinnen Susanne Herhaus und Cornelia Weiss wurden in ihrem Amt bestätigt, ebenfalls die beiden stellvertretenden Sprecher Martin Fritzsch und Jörg Schwerdt. In den erweiterten Vorstand wurden Ralf Haarhaus, Claudia Radke, Sevda Seiffert und Ruth Zielezinski gewählt. In den Vorstand neu hinzu kamen Georgina Manfredi und Jens Jürschke. Carmen Fenner gehört als Schatzmeisterin zwei weitere Jahre dem Vorstand an.

Neben den obligatorischen Rechenschaftsberichten des Vorstands und der Schatzmeisterin standen die Wahlen im nächsten Jahr (Landtagswahlkampf und Bundestagswahlkampf) im Fokus. Schwerpunktthemen sind für den Kreisverband DER LINKEN weiterhin die sozialen Fragen. Die Bekämpfung von Hartz IV gehört dazu genauso wie der Kampf gegen Kinderarmut. Ohne Hartz IV gäbe es nicht so viel Kinderarmut. In unserer Stadt ist jedes dritte Kind arm. Um aus der Armutsfalle herauszukommen, braucht man gute Bildung. Auch dafür steht DIE LINKE. Ein „Weiter so!“ wie bisher darf es nicht geben.

Die Politik braucht dringend einen Richtungswechsel. DIE LINKE zeigt Alternativen: 12 Euro Mindestlohn, Verbot von Leiharbeit und befristeten Arbeitsplätzen, damit verbunden Schaffung tarifgebundener Arbeitsplätze, Beendigung der Waffenexporte, eine sozialverträgliche Mindestrente. Für eine gerechtere Politik in den Wahlkampf – DIE LINKE!

Strom ist Menschenrecht

Es ist ein Skandal, heute in der Zeitung lesen zu müssen, dass in Wuppertal Menschen kein Geld haben, Ihren Strom zu bezahlen. Die Zahl ist eindeutig alarmierend und schockierend.

Dieses Jahr sind 62 neue Fälle vorhanden, die allein der Verbraucherzentrale bekannt sind. 6000-7000 Haushalte werden nicht mehr mit Strom versorgt. Wer sind diese Menschen: SGB 2 Bezieher*innen, Arbeitnehmer*innen in prekären Beschäftigungen, Rentner*innen, Alleinstehende und Alleinerziehende, Migranten. Cemal Agir, der für DIE LINKE im Sozialausschuss mitarbeitet, ist verärgert, dass seine Anfrage zu diesem Thema vom 2.6. 2016 bis heute noch nicht im Verwaltungsrat des Jobcenters behandelt worden ist.

"Es ist eine traurige Tatsache, dass diese Menschen nicht in der Lage sind, monatlich über die Runden kommen." sagt Cemal Agir, der für Die Linke im Wahlkreis 32 kandidiert. "Der Hartz 4 Satz ist zu niedrig, ebenso immer mehr Renten und die Grundsicherung. Die Politik der großen Koalition aber auch ihre SPD-Grünen Vorgänger haben die Menschen im Kalten stehen lassen. Warme Worte reichen hier nicht, um das zu ändern." Die Regelsätze müssen erhöht werden. "Der Bund, das Land, die Kommune und Job-Center sollten eine gemeinsame Möglichkeit finden, diese Menschen in Wuppertal zu versorgen." fordert Agir.

DIE LINKE nominiert Sander für den Bundestag im Wahlkreis 102

Am Wochenende hat die Kreismitgliederversammlung DER LINKEN den Stadtverordneten Bernhard Sander (61) einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis 102 gewählt.

Sander, der zu den Gründungsmitgliedern der Partei auf Bundesebene gehörte, gab sich in seiner Bewerbungsrede betont kämpferisch: „Die SPD schließt die Tür zu einer Reformalternative auf Bundesebene.

Ihr Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ist Architekt der Agenda 2010 mit Abkehr von den paritätischen Beiträgen zu den Krankenversicherungen, sinkendem Rentenniveau und Hartz-Regime. Er ist damit direkt für die grassierende Kinderarmut verantwortlich, die die SPD in Wuppertal wortreich beklagt.“ DIE LINKE werde sich aber vernünftiger Politik im Interesse der Mehrheit nicht widersetzen, betont Sander. Er kämpft mit seiner Kandidatur für eine armutsfeste Rente, Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und der Hartz-Regelsätze sowie ein europäisches Investitionsprogramm zum Erhalt der öffentlichen Infrastruktur. „Bisher hat DIE LINKE in Wuppertal immer überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Das soll auch so bleiben“ kündigte Sander selbstbewusst an.

Schluss mit verkaufsoffenen Sonntagen

In Münster haben sich am Wochenende so viele Menschen an einem Bürgerentscheid beteiligt, dass sein Ergebnis verbindlich ist. Der Bürgerentscheid wurde unterstützt von den Kirchen und der Gewerkschaft ver.di. 53% der Bürgerinnen und Bürger haben sich gegen das Offenhalten von Verkaufsstellen ausgesprochen.

Das ist gut für die Beschäftigten im Einzelhandel. In Wuppertal stellen sich viele Menschen hinter die erfolgreiche Klage von ver.di, die ebenfalls verkaufsoffenen Sonntage erfolgreich eingeschränkt hat. „Seit Jahren spricht sich DIE LINKE im Rat gegen das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag aus.“ betont Cemal Agir, Landtagsdirektkandidat im Wuppertaler Wahlkreis 33. Weiter...


 

 

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15. Oktober 2016

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11. Oktober 2016

Neue Situation bei Hartz IV – Tacheles Informiert

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9. Oktober 2016

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Unter Vortäuschung falscher Tatsachen hat die AfD unsere Stadthalle in Wuppertal angemietet. In der WZ vom 8. Oktober hat der Chefredakteur dafür geworben, man müsse „mit dem Besuch dieser Partei, wenn auch schweren Herzens,... mehr

 
22. September 2016

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13. September 2016

DIE LINKE Wuppertal nominiert die DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 31 und 32 in Wuppertal für die Landtagswahl am 13.5.2017

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10. September 2016

Die Sonne scheint, der Himmel lacht, das hat die LINKE gut gemacht

Sommerfest DIE LINKE Wuppertal im Cafe Ada. mehr

 
22. Juli 2016

"Der Mensch sei Mensch"

Den Opfern des Nationalsozialismus die Stadt Wuppertal mehr

 
17. Mai 2016

Armut in einem reichen Land

Zur Veranstaltung "Armut in einem reichen Land" des Kreisverbandes DIE LINKE Wuppertal, trafen sich am 17.05.2016 in der Alten Feuerwache ca.60-70 interessierte Bürger*innen. Für Aufklärung und Diskussionsstoff... mehr

 

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